Der Landesverband der Musikschulen in Schleswig-Holstein ruft zu einer Demonstration auf: am Donnerstag, den 20. Juni 2024, von 12 bis 14 Uhr vor dem Sitz des Schleswig-Holsteinischen Landtags in Kiel. Rhea Richter, die Geschäftsführerin des Landesverbandes, erwartet 500 bis 1.000 Demonstrant*innen. Neben Redebeiträgen werde es natürlich auch Musik geben.
Ähnliche Aktionen gab es bereits in Niedersachsen, denn der Grund für die Demonstrationen betrifft Musikschulen in ganz Deutschland: In einem Einzelfall, dem sogenannten Herrenberg-Urteil aus Baden-Württemberg, stellte das Bundessozialgericht fest, bei der Honorartätigkeit einer Musikschullehrerin habe es sich um Scheinselbstständigkeit gehandelt. Laut Urteil ist zukünftig eine rechtssichere Beschäftigung nur im Rahmen einer Festanstellung möglich.
Nach Angaben des Landesverbands führen in Schleswig-Holstein derzeit Honorarkräfte die Hälfte des Unterrichts durch – und Festanstellungen würden zu erheblichen Mehrkosten führen. „Ein Großteil der Unterrichtangebote ist stark gefährdet, wenn das Land und die Kommunen die finanzielle Ausstattung der Musikschulen nicht massiv verbessern und Festanstellungen ermöglichen“, so der Landesverband.
Umsetzung des Musikschulfördergesetzes
Die weiterreichende Forderung des Landesverbands ist die sofortige Umsetzung des Musikschulfördergesetzes. Dieses Gesetz steht im schwarz-grünen Koalitionsvertrag. Dort heißt es: „Wir werden die Musikschulen des Landes durch ein Musikschulförderungsgesetz nachhaltig absichern.“
Die Regierung habe einen Gesetzesentwurf zum zweiten Quartal versprochen, bislang liege dieser aber nicht vor. Darum hat der Landesverband zusätzlich zu der Demonstration am Donnerstag eine Petition mit dem Titel „Musikschulfördergesetz jetzt! Zukunft für Musikschulen in Schleswig-Holstein“ gestartet.
Mehr zum Thema Musikbildung und Kulturpolitik auf kulturkanal.sh:
In Schleswig-Holstein ist Geld für Kultur knapp. Wie wird es verteilt?
Neuer Studiengang: „MusikPlus“ für Musikunterricht an Grundschulen
