„Wieviel Kultur kann sich Kiel zukünftig noch leisten?“ Diese provokante Frage stellt die Ratsfraktion der CDU und beantragt, im Haushalt die Mittel für die Kultur pauschal zu kürzen. Von den anderen Parteien kommt Widerspruch.
Die Frage ist hoch politisch. Bei einer Aktuellen Stunde in der Kieler Ratsversammlung sagte Ove Schröter von Der Partei, es sei kein Wunder, dass sich die AfD in Kiel und in ganz Deutschland gegen Kulturzentren aller Art wende. Denn „Kultur regt das Hören in Facetten an und kann eine wirksame Waffe gegen Hass und Hetze sein.“
Förderungen für Theater, „Pumpe“ und Stadtteiltreffs
Zu den Kultureinrichtungen, die die Stadt fördert, gehören unter anderem das Schifffahrtsmuseum, die Stadtgalerie und das Stadtarchiv, das Kieler Stadttheater sowie die freie Theater-Szene. Außerdem erhalten auch die Musikschulen und die Volkshochschulen Geld von der Stadt. Björn Thoroe von der Linken zählte weitere, Initiativen auf, darunter die „Pumpe“ und das Mahnmal Kilian, die Niederdeutsche Bühne Kiel sowie zahlreiche Kulturläden, Treffs und soziokulturelle Zentren der Stadtteile.
Für die nächste Förderperiode seien die Mittel im Kulturausschuss beschlossen, erklärte die zuständige Bürgermeisterin Renate Treutel (Grüne). Sie warnte davor, „Unsicherheit zu erzeugen“. Die Kultur stehe „keinesfalls vor dem Aus“, wie die Redner von Linke und Partei insistierten.
CDU will „keinen Kahlschlag“, aber „genau hinschauen“
Dennoch bleibt der Sparzwang, in der Stadt ebenso wie auf Landesebene. „Angesichts der schwierigen Haushaltslage unserer Stadt sind institutionelle Kulturförderungen von rund zwei Millionen Euro eindeutig zu hoch“, sagt der Vorsitzende der Kieler CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Rainer Kreutz. Seine Fraktion wolle „keinen Kahlschlag in der Kulturszene durch die vollständige Streichung von Fördermitteln“, sagte Kreutz weiter. „Aber es muss zukünftig genau hingeschaut werden, wer wofür und in welche Höhe Mittel beantragt.“
Andere Parteien in der Kieler Ratsversammlung protestieren gegen die Haltung der CDU. „Die Gesamtausgaben für den Kulturbereich liegen derzeit bei unter drei Prozent des Gesamthaushalts“, sagt Bettina Aust, kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Ratsfraktion. Es sei klar, dass die Haushaltslage angespannt sei und die Stadt sparen müsse. „Dennoch braucht eine Großstadt wie Kiel auch eine lebendige Kulturszene, die erfreut, aber auch mahnt, manchmal unbequem ist oder provoziert“, sagte Aust weiter.
„Kultur ist der Kitt unserer Gesellschaft“
Nesimi Temel, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, ergänzt: „Kunst und Kultur sind der Kitt unserer Gesellschaft und gerade in diesen Zeiten vieler Krisen eine gesellschaftliche Bereicherung für die Stadt und ihre Menschen. Die Stadt habe durch Mittel für die Kultur- und Kreativ-Szene deutlich an Lebensqualität gewonnen. Dadurch würde vielen unterschiedliche Menschen Zugang zur Kultur ermöglicht.
Protest kommt auch von der Fraktion der Linken. „Es wird schnell übersehen, dass die Steigerungen der Kulturförderung in den vergangenen Jahren lediglich die Inflation ausgleichen“, sagt der Fraktionsvorsitzender Björn Thoroe. Zudem seien die „Mittel der Kulturförderung wohl kaum geeignet, der Landeshauptstadt aus der Patsche zu helfen“.
„Verglichen mit den Geldern, mit denen Kiel den Profifußball bezuschusst, sind die Mittel der Kulturförderung geradezu lächerlich gering.“
Björn Thoroe, Die Linke
Die Linke sieht, genau wie Ove Schröter, kritisch, wofür die Stadt stattdessen Geld ausgeben will. Nämlich unter anderem für den Bau eines neuen Stadions für Holstein Kiel: „Verglichen mit den öffentlichen Geldern, mit denen Kiel in den nächsten Jahren direkt oder über den Umweg der Stadiongesellschaft den Profifußball bezuschusst, sind die Mittel der Kulturförderung geradezu lächerlich gering.“
Kämmerer: Fehlende Millionen sind „kein Haushaltsloch“
Rund 1,38 Milliarden Euro will Kiel im laufenden Jahr ausgeben, ihre Einnahmen liegen gut 53 Millionen Euro darunter. Das sei aber kein „Haushaltsloch“, meinte Stadtkämmerer Christian Zierau (SPD). Das Bild sei „aus der Zeit gefallen und trifft die Komplexität von heute nicht im Geringsten“, sagte er in einer Rede Ende 2023. Die Stadt brauche eine „moderne nachhaltige Finanzwirtschaft“, um die sozial-ökologische Transformation zu schaffen.
